Deutschland

Im Kabinett  Notfallversorgung effizienter steuern Schnelle und passgenaue Hilfe in medizinischen Notfällen ist entscheidend für eine gute Gesundheitsversorgung. Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Akut- und Notfallversorgung in Deutschland noch effizienter machen soll. Worum geht es? Deutschland verfügt grundsätzlich über ein sehr umfassendes System der Akut- und Notfallversorgung und über ein gut aufgestelltes Rettungswesen. Dennoch können die verschiedenen…

Bis um 14 Uhr gingen rund 45 Prozent zur Wahl Landeswahlleiterin Monika Wißmann teilte am Nachmittag mit, dass bis 14 Uhr die Wahlbeteiligung bei der Europawahl in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens im Durchschnitt bei knapp 45 Prozent lag. Die stichprobenartige Umfrage wurde im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg,…

Bundeskabinett beschließt Entwurf für ein Jahressteuergesetz 2024 – Kulturstaatsministerin Roth: “Großer Erfolg für den Kunsthandel” Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Entwurf für ein Jahressteuergesetz 2024 beschlossen. Das Artikelgesetz mit Regelungen quer durch das Steuerrecht enthält eine große Errungenschaft für den Kunsthandel: Für die Lieferung und den innergemeinschaftlichen Erwerb von Kunstgegenständen gelten nun auch in Deutschland…

Solingen/Plovdiv. Die Leichen von vier bulgarischen Türken, die in Solingen, Deutschland, ermordet wurden, wurden im Dorf Köstek bei Plovdiv, Bulgarien, beigesetzt. Nach den Trauergebeten für die vier bulgarisch-türkischen Landsleute Ismail, Kıymet, Gizem und Elis Zhilov, die in Solingen ermordet wurden, wurden sie in ihren Dörfern beigesetzt. Die Familien wurden mit dem Flug Düsseldorf – Istanbul der Turkish Airlines in die…

Solingen. Rechtsanwalt Adnan Menderes Erdal, der im Prozess um die Brandstiftungen in Deutschland türkische Familien vertrat, ist der Ansicht, dass die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Untersuchungen zum Brand in Solingen, bei dem vier Menschen ums Leben kamen, übernehmen sollte. Foto: Iskender Güngör Der hannoversche Rechtsanwalt Adnan Menderes Erdal ist ein erfahrener Jurist, der türkische Familien in einer Reihe bedeutender Fälle…

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: Bundeskanzler Scholz begrüßt im Namen der gesamten Bundesregierung Schweden als neuen Verbündeten im Kreis der Nordatlantischen Allianz. Nato Sowohl der schwedische als auch der finnische Wunsch, der Allianz beizutreten, sind eine direkte Konsequenz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gewesen und unterstreichen, wie sehr sich die Sicherheitslage in Europa in dessen Folge…

“Vom Acker auf den Teller zum Gast. Essen muss bezahlbar bleiben.” Großdemonstration des Deutschen Bauernverbands am 15.1.2024 in Berlin (Berlin, 11. Januar 2024) DEHOGA-Präsident Guido Zöllick: „Essen muss bezahlbar bleiben und einheitlich mit 7% besteuert werden. Eine Verteuerung der Lebensmittelerzeugung bei den Landwirten wird zwangsläufig zu weiteren Preiserhöhungen bei regionalen Lebensmitteln führen. Das trifft auch unsere Gastwirte hart, zusätzlich zu…

Unternehmerverband weist auf wichtige Neuerungen im Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hin Zum Jahreswechsel treten Gesetze oder Änderungen in Kraft, die sich auf die Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auswirken. Der Unternehmerverband ist mit seinen neun Juristinnen und Juristen auf das Arbeits- und Sozialrecht spezialisiert; sie beraten und vertreten über 700 Mitgliedsfirmen, schwerpunktmäßig an Rhein und Ruhr. Hier eine Auswahl…

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:Nach der politischen Einigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner von vergangener Woche zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 werden die Details der Vereinbarung am morgigen Mittwoch (20. Dezember 2023) dem Bundeskabinett zur Kenntnis gegeben. Das Bundesministerium der Finanzen ist derzeit dabei, die Verabredung technisch umzusetzen und gemeinsam…

von Thomas Klappstein Weihnachten wird’s! Advent wird’s! Aber sind Sie bereits in Weihnachtsstimmung oder zumindest schon mal in Adventsstimmung? Das muß ja nicht selbstverständlich sein. Und, was ist eigentlich Weihnachtsstimmung? Wann stimmt die Stimmung im Advent?  Bei den richtigen musikalischen Klängen? Bei Kerzenschein? Beim Päckchenpacken und beim Punsch? Bei Kinderträumen und den Erinnerungen an frühere Zeiten? Bei fröhlichem Gelächter? Schön…

Mehr Privatinvestitionen und eine enge Kooperation im Energiebereich, insbesondere bei Wasserstoff: Bundeskanzler Scholz wirbt für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika. Der Nachbarkontinent ist „unser Wunschpartner“, sagte er zum Auftakt der „G20 Compact with Africa-Konferenz 2023“ im Kanzleramt. Ziel der Initiative „Compact with Africa“ ist eine klassische „Win-Win-Situation“: die afrikanischen Compact-Staaten reformieren ihre Wirtschaft, stärken gute Regierungsführung und werden so zu…

Die Erste Stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, teilt mit: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Abend des 17. November 2023 den Präsidenten der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, im Bundeskanzleramt empfangen. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Rahmen eines Abendessens werden eine ganze Reihe politischer Themen im Mittelpunkt stehen. Foto Quellen: Bundesregierung/Denzel T.C. Cumhurbaşkanlığı

Liebe Leserinnen und Leser, wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir einen großen Schritt in die digitale Zukunft gemacht haben! Ab sofort gibt es die LokaleBlicke nicht nur als online Magazin, sondern auch monatlich als innovative e-Zeitung. Mit dieser Erweiterung möchten wir Ihnen einen noch besseren Service bieten und Ihnen das Lesen unserer Inhalte so bequem und flexibel…

Im Bundestag hat Kanzler Scholz ein positives Bild von der Zukunft gezeichnet: Die Strompreise werden dank Erneuerbarer Energien sinken, das Rentenniveau bleibt stabil. Und weil Deutschland die Wirtschaft klimafreundlich umbaut, werden wir in Zukunft etwas zu bieten haben, was die ganze Welt braucht. Die Bundeswehr wird in allen Bereichen gestärkt. „Zuallererst geht es um die Sicherheit unseres Landes. Der russische Angriffskrieg ist eine Zeitenwende,…

Die Deutsche Reihenhaus AG hat ihr neues Büro für die Region Rhein-Ruhr in Gladbeck bezogen. Im Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck (IWG) sind die zwölf Mitarbeitenden des bundesweit tätigen Bauträgers mit Sitz in Köln nun auf der kompletten Dachetage mit 525 Quadratmetern Arbeitsfläche im Bauteil 2 tätig. Zuletzt agierte die Deutsche Reihenhaus in eigenen Reihenhäusern im Wohnpark „In der Boy“ in Bottrop.…

Der Zustand der Brücken im Rheinland zwischen Emmerich und Bonn ist sowohl mit Blick auf die Zustandsnote als auch auf den Traglastindex (TLI)1 kritisch. Die schnelle, flexible und effiziente Mobilität von Gütern und Personen ist Grundvoraussetzung für die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Rheinland. Dabei spielen insbesondere intakte und leistungsfähige Brücken eine besonders systemrelevante Rolle. Vor dem Hintergrund haben die IHKs…

 Die aktuelle Situation rund um Energiekrise und steigende Kosten trifft Familien ganz besonders. Der Kinderzuschlag (KiZ) kann hier zu einer erheblichen finanziellen Entlastung des Familienbudgets beitragen. Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit zahlt diesen nicht nur aus, sondern informiert und berät. Aufgrund der gestiegenen Energiekosten wurde unter anderem zum Jahreswechsel der Kinderzuschlag abermals erhöht. Dieser beträgt nun bis zu 250…

Angesichts der verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Donnerstag, 9. Februar 2023, dem türkischen Botschafter in Berlin, Ahmet Başar Şen, kondoliert. Der Ministerpräsident sprach allen Menschen, die Verwandte und Freunde verloren haben oder um das Leben ihrer Angehörigen bangen, seine Anteilnahme aus. In der Botschaft der Republik Türkei trug sich der Ministerpräsident in…

SunExpress #GuardianAngels Freiwilligenteam hat eine unternehmensweite Spendenaktion gestartet. Insgesamt haben sie, in Abstimmung mit den zuständigen Behörden, mehr als 1.000 Kisten mit Hilfsgütern für die vom Erdbeben in der Türkei betroffenen Menschen gesammelt, verpackt und nach Adana, Gaziantep und Malatya gebracht. SunExpress ist für die harte Arbeit und das Engagement aller Mitglieder der SunExpress-Familie, die sich an den Hilfsaktionen beteiligen…

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstagnachmittag mit dem Präsidenten der Republik Türkiye, Recep Tayyip Erdoğan, telefoniert. Der Bundeskanzler übermittelte dem Präsidenten sein tief empfundenes Beileid zum Tod zahlreicher Menschen in Folge der Erdbeben in der Region Gaziantep in der Türkei. Präsident Erdoğan würdigte die internationale Unterstützung, insbesondere auch diejenige aus Deutschland. Bundeskanzler…

München (ots). Das Münchner FinTech-Unternehmen ryd – Betreiber des größten offenen B2C-Netzwerks für mobiles Bezahlen beim Tanken in Europa – und Aral ermöglichen ab sofort das mobile Bezahlen an rund 1.800 Aral Tankstellen. Aral Kund:innen können Kraftstoff damit bundesweit per App oder mit bereits kompatiblen Bordcomputern direkt aus dem Auto heraus bezahlen. Aral verfügt mit rund 2.400 Tankstellen über das…

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bleibt Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Die Staatskanzlei teilt mit:  Das Landeskabinett hat am Dienstag, 18. Oktober 2022, die Weiterbestellung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen. Die vorherige Landesregierung hatte die frühere Bundesjustizministerin am 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen. Die andauernde Phase eines erstarkten Antisemitismus bedingt die Fortführung dieses Amtes: Im Jahr…

Bundeskanzler Scholz hat den mongolischen Premierminister Oyun-Erdene im Kanzleramt empfangen. Schwerpunkte des Gesprächs waren der Ausbau der bilateralen Beziehungen und Kooperationsprogramme im Energiesektor, im Rohstoff- und Technologiebereich sowie bei der Entwicklungszusammenarbeit. Beim Treffen mit dem mongolischen Premierminister Oyun-Erdene hat Bundeskanzler Scholz die engen und freundschaftlichen Deutsch-Mongolischen Beziehungen aufgrund gemeinsamer, zentraler Werte wie Rechtstaatlichkeit und Demokratie hervorgehoben. Mit Blick auf die derzeitigen Krisenzeiten betonte er, der enge bilaterale Austausch sei…