Politik

Entscheidung Zulassungssitzung Landeswahlausschuss BTW 2025

Entscheidung Zulassungssitzung Landeswahlausschuss BTW 2025

Die Landeswahlleiterin teilt mit:

Der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss hat heute über die Zulassung der Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 entschieden. „24 Parteien und politische Vereinigungen hatten eine Landesliste für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Davon wurden 18 Landeslisten zugelassen,“ teilte Landeswahlleiterin Monika Wißmann in Düsseldorf mit.

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zugelassen:

Lfd. Nr.Partei (Langbezeichnung)Partei (Kurzbezeichnung)
1Sozialdemokratische Partei DeutschlandsSPD
2Christlich Demokratische Union DeutschlandsCDU
3BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGRÜNE
4Freie Demokratische ParteiFDP
5Alternative für DeutschlandAfD
6Die LinkeDie Linke
7PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZTierschutzpartei
8Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische InitiativeDie PARTEI
9Basisdemokratische Partei DeutschlanddieBasis
10Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
11FREIE WÄHLERFREIE WÄHLER
12Volt DeutschlandVolt
13Marxistisch-Leninistische Partei DeutschlandsMLPD
14Partei des FortschrittsPdF
15BÜNDNIS DEUTSCHLANDBÜNDNIS DEUTSCHLAND
16Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und GerechtigkeitBSW
17MERA25 – Gemeinsam für Europäische UnabhängigkeitMERA25
18WerteUnionWerteUnion

Zurückgewiesen hat der Landeswahlausschuss die Listen folgender 6 Parteien bzw. politischer Vereinigungen, da die wahlrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren:

  • Piratenpartei Deutschland – PIRATEN
  • Bündnis C- Christen für Deutschland – Bündnis C
  • Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP
  • Partei der Humanisten – PdH
  • Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Volksabstimmung
  • Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch – DAVA

Gegen die vollständige oder teilweise Nichtzulassung von Landeslisten kann bis zum 27. Januar 2025 Beschwerde an den Bundeswahlausschuss eingelegt werden. In diesem Fall wird der Bundeswahlausschuss am 30. Januar 2025 in Berlin abschließend entscheiden.

Ebenfalls am 30. Januar 2025 berät und beschließt der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss über Beschwerden, die gegen die Zulassungsentscheidungen der Kreiswahlausschüsse über Kreiswahlvorschläge eingelegt worden sind. Diese Sitzung findet im Ministerium des Innern, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, statt.

Aktuelle und umfassende Informationen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 finden Sie unter www.wahlen.nrw

Foto:Symbolbild

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