In der Bundestagsdebatte am vergangenen Donnerstag hat Jan Dieren, Bundestagsabgeordneter für die Menschen in Moers, Krefeld und Neu-kirchen-Vluyn (SPD), in seiner Rede im Plenum des Deutschen Bundestages begründet, warum Mitbestimmung für Beschäftigte von entscheidender Bedeutung ist. Er brachte zum Ausdruck, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diejenigen sind, die Unternehmen und Firmen und damit unsere Gesellschaft „am Laufen“ halten. Deshalb, so Dieren, haben sie auch ein Anrecht darauf, bei Entscheidungen miteinbezogen zu werden und haben ein Mitspracherecht.
Dieren betonte: „Mitbestimmungsrechte sind keine Geschenke, sie wurden von arbeitenden Menschen hart erkämpft. Mitbestimmung ist ein demokratisches Recht und das Mindeste, was Beschäftigte erwarten können.“ Mitbestimmung sei die Voraussetzung dafür, dass nicht über den Kopf der Kolleginnen und Kollegen hinweg entschieden würde.
Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich Jan Dieren dafür ein, die Rechte von Beschäftigten zu stärken.
In dieser Funktion begleitete Dieren das Gesetzgebungsverfahren zur Umwandlungsrichtlinie über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitenden Unternehmensumwandlungen, das der Bundestag am Donnerstag nach der Debatte im Plenum beschloss.
Dazu Dieren: „Viele Unternehmen versuchen durch Lücken in Gesetzen die Mitbestimmung ihrer Beschäftigten zu umgehen, beispielsweise, indem sie ihre Firmensitze in ein anderes EU-Land verlagern oder Unternehmensteile abspalten.“ Diese missbräuchliche Umgehung der Mitbestimmung soll durch das nun beschlossene Gesetz erschwert werden.
Foto: Jörg Carstensen
