Wieder kam es an den vergangenen Wochenenden zu wildem Grillen nebst Vermüllung in Moerser Grünanlagen und dies obwohl die Stadt im letzten Jahr schärfere Regeln in Form einer neuen Parksatzung erlassen hatte. Nachdem sich Anwohner an die CDU auch mit Fotos wandten, verlangt nun die Fraktion einige Antworten in der anstehenden Ratssitzung.
CDU-Fraktionsvorsitzender Ingo Brohl: „Wir erwarten, dass Recht und Gesetz in unserer Stadt eingehalten werden. Dazu gehört auch die Durchsetzung der Parksatzung an allen Tagen und zu jeder Stunde. Gemeinsam mit der langsam entnervten Bürgerschaft, die nicht länger bereit ist, dass in den Grünanlagen Wilder Westen herrscht, der Park verschandelt wird, teilweise nur noch eingeschränkt nutzbar ist und Müllberge zurückbleiben, deren Entsorgung die Allgemeinheit bezahlen muss, sehen wir als CDU die Fachverwaltung unter Leitung des zuständigen Beigeordneten Claus Arndt in der Pflicht endlich unmissverständlich durchzugreifen!“
Die CDU fragt konkret:
- Warum sind die entsprechenden Schilder noch nicht aufgestellt? Wann wird dies geschehen?
- Wie sah der Einsatzplan des Ordnungsamtes an den letzten beiden Wochenenden aus?
- Welche Sanktionen wurden ausgesprochen?
- Welche Maßnahmen und Sanktionen gedenkt die Fachverwaltung an den nächsten (schönen) Wochenenden durchzuführen?
- Welche Sanktionen und Maßnahmen wurden gegen Falschparker im Bereich der Freizeitparks verhängt?
- An wen können sich Bürgerinnen und Bürger, auch außerhalb der Bürozeiten, mit Beschwerden wenden? Wie wird dann reagiert, bzw. mit diesen Beschwerden umgegangen?
- Welche Kosten sind für die Allgemeinheit durch die Säuberung entstanden?
