Die Corona-Pandemie lässt sich in Europa nur gemeinsam besiegen. Das betonte Kanzlerin Merkel im Bundestag. An die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland appellierte sie, die nun verfügbaren kostenlosen Tests zu nutzen. Sie seien „eine Brücke“.
„Je mehr wir testen, umso weniger müssen wir einschränken“, betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung.
Angesichts steigender Corona-Zahlen sei die Sorge bei den Intensivmedizinern groß, so Merkel. Denn erhöhte Fallzahlen bedeuteten auch mehr belegte Intensivbetten. „Und es werden jetzt nicht mehr 90-Jährige sein, die in den Krankenhäusern liegen. Es werden 50-, 60- und 70-Jährige sein. Und das sind Menschen mit sehr vielen Jahren Lebenserwartung“, so die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung. Für zehn Prozent von ihnen würden Experten Langzeitfolgen erwarten, das bedeute „es lohnt sich, um jeden zu kämpfen, dass er die Infektion nicht bekommt“, sagte Merkel.
Impfen ist der Weg aus der Krise
Zug um Zug werde mehr Impfstoff in Deutschland zur Verfügung stehen, sagte Merkel. Kritisch merkte die Kanzlerin an: Es sei nicht in Ordnung, dass derzeit vorhandene Impfstoffdosen nicht verimpft würden, wenn Termine nicht in Anspruch genommen werden.
Bis die Impfwirkung sich zeige, sei das Testen eine entscheidende Brücke. „Je mehr wir testen, umso weniger müssen wir einschränken“, so die Kanzlerin. Merkel rief dazu auf, die kostenlosen Testangebote in Anspruch zu nehmen. Zugleich mahnte Merkel die Unternehmen, den Mitarbeitern ausreichend Tests anzubieten. Andernfalls müsse man regulatorische Maßnahmen im Arbeitsschutz ergreifen. Eine Entscheidung darüber im Kabinett kündigte sie für Mitte April an.
Zum Abschluss betonte Merkel, man könne nichts erreichen, wenn man immer nur das Negative sehe. Es werde noch einige Monate dauern, aber es sei Licht am Ende des Tunnels. „Wir werden das Virus besiegen.“ Es gehe jetzt darum, die Kraft zu bündeln und positiv nach vorne zu schauen – „auch wenn die Situation im Augenblick schwierig ist“, sagte die Kanzlerin. „Das ist das, was ich mir wünsche von jeder und jedem in diesem Land.“
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Steigende Fallzahlen in ganz Europa
Da die Regierungserklärung im Vorfeld des Europäischen Rates stattfand, machte die Bundeskanzlerin deutlich: Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa steigen die Fallzahlen wieder rapide an. Es handele sich daher nicht um ein deutsches Phänomen. Daher werde sich der Europäische Rat bei seinem virtuellen Treffen mit der Bewältigung der Pandemie beschäftigen.
Die Kanzlerin verteidigte den gemeinsamen europäischen Weg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Bei allen Beschwerlichkeiten glaube ich, dass sich in der Pandemie wieder gezeigt hat, dass es gut ist, dass wir diese Europäische Union haben“, sagte Merkel.
Ein unabdingbarer Beitrag, um die Pandemie gemeinsam zu bewältigen
Es sei richtig gewesen, so die Kanzlerin, dass in der Deutschen Ratspräsidentschaft die Weichen gestellt wurden für wichtige gemeinsame europäische Vorgehensweisen. Dabei sieht die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Schuldenaufnahme in der EU für den Wiederaufbaufonds eine einmalige Maßnahme, um die Pandemie zu bewältigen. „Dieser Aufbaufonds ist ein einmaliges, zeitlich und im Zweck nach eng begrenztes Instrument“.
Damit würden die Mitgliedstaaten die Weichen für ein „digitales, klimafreundliches und damit auch krisenfestes zukünftiges europäisches Wachstum“ stellen.
Beratung über Impfzertifikat
Beim Europäischen Rat werde man heute über ein „digitales grünes Zertifikat beraten“, das bis zum Sommer vorliegen soll. Nach einem Vorschlag der EU-Kommission soll mit dem Zertifikat nachgewiesen werden, dass eine Person gegen Covid-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von Covid-19 genesen ist. Die Arbeit werde noch einige Wochen in Anspruch nehmen, so die Kanzlerin. Das Problem sei nicht die technische Umsetzung, sondern die Frage, welche Rechte mit dem Zertifikat verbunden seien.
Die EU muss bei der Impfstoffproduktion unabhängiger werden
Die Kanzlerin machte deutlich, dass die Europäische Union in der Impfstoffproduktion unabhängiger werden müsse. Das Problem liege weniger in der Frage, wieviel bestellt wurde, sondern „wieviel kann auf europäischem Grund im Augenblick gefertigt werden?“ In Großbritannien werde für Großbritannien produziert, die USA exportierten Impfstoffe nicht. Daher sei man auch noch auf längere Sicht darauf angewiesen, was in Europa produziert werden könne. Dies gelte über dieses Jahr hinaus.
Die Bundeskanzlerin rief zudem zu einer notwendigen Impfstoffversorgung „für die Welt“ auf. Wenn dies nicht gelinge, werde man auch immer wieder mit neuen Mutationen des Virus konfrontiert werden.
Weitere Informationen zur Europäischen Coronapolitik finden Sie hier.
Foto: Bergmann/Bundesregierung
