Kommunalwahlen in NRW könnten durch Corona gefährdet sein!

Moers – „Die derzeitige Situation ist eine Notstandslage“, so der Kandidat aus Moers.
Bereits am 13. September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Bis dahin müssen die organisatorischen Voraussetzungen durch die Kommunen geschaffen werden.
Nicht nur die erheblichen Kosten könnten den Städten und Kreisen Kopfzerbrechen
verursachen. Auch die Suche nach Wahlhelfern könnte sich als schwierig gestalten.
Markus Helmich: „Zum jetzigen Zeitpunkt sollte die Gesellschaft Ihre Ressourcen
ausschließlich auf die Bekämpfung der Corona-Virus-Pandemie konzentrieren.
Da sollte alles andere im Hintergrund stehen. Und wenn dann das Schlimmste vorbei sein wird, vielleicht
im Herbst, beginnen die umfangreichen sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Aufräumarbeiten.“
„Wann sich das Leben wieder normalisieren wird, ist derzeit nicht abzusehen. Alle großen
und kleinen Veranstaltungen sind die nächsten Wochen abgesagt worden. Und es werden
sicherlich noch mehr“, so Markus Helmich weiter.
Auch der Wahlkampf ist durch Corona stark beeinträchtigt.
Markus Helmich: „Wegen Corona wird das öffentliche Leben in Nordrhein Westfalen massiv
eingeschränkt. Das wirkt sich auch auf den Kommunalwahlkampf aus. Demokratie kann nur
gelebt werden, wenn Bürgernähe, Gespräche, Versammlungen und intensive
Kommunikation möglich ist. Wahlen sind Meinungs- und Willensäußerung.
Alle Bürgermeisterschaftskandidaten haben in dieser Zeit keine Möglichkeit mit den
Bürgerinnen und Bürgern einen intensiven Meinungsaustausch zu führen.“
Dass die Kommunalwahlen wegen eines außergewöhnlichen Ereignisses komplett
verschoben werden müssen, ist bislang noch nicht vorgekommen.
Das stellt einen Ausnahmefall dar und sollte vielleicht, solange das öffentliche Leben noch
weitere Wochen eingeschränkt wird, überdacht werden.

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