Finanzamt nun doch als Impfzentrum geeignet?
SPD-Fraktion wundert sich über Bürgermeister-Aussage zum Gebäudezustand / OV Rheinkamp wirbt für Sportzentrum
Moers. Erstaunt reagiert die Moerser SPD-Ratsfraktion, dass Bürgermeister Fleischhauer, das ausrangierte Finanzamt dem Kreis Wesel als Impfzentrum angeboten hat. Finanzamt nun doch als Impfzentrum geeignet?
Vor einem Jahr hatte der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim angefragt, ob das Gebäude im Zentrum von Moers nicht Gründern mietfrei zur Verfügung gestellt werden könnte oder für Kunstausstellungen geöffnet werden kann.
Damals habe Fleischhauer dieses abgelehnt mit der Begründung, dass jede Art von Übergangsnutzungen sich schon alleine aufgrund der bekannten bautechnischen Mängel verbiete. SPD-Fraktionsvorsitzende Atilla Cikoglu: „Ein Jahr danach ist das Gebäude wohl in so einem Top Zustand, dass der Kreis Wesel das Gebäude kurzfristig als Impfzentrum nutzen kann. Da wir seit dem Beschluss zum Verkauf des Finanzamtgrundstückes nichts mehr gehört haben, muss man sich schon fragen, ob alles wirklich so rechtmäßig gelaufen ist. Wenn man fragt, wie ist der Sachstand, bekommt man immer nur mitgeteilt, dass es keinen aktuellen Sachstand geben würde.“
Cikoglu erinnert daran, dass alles „so schnell wie möglich über die Bühne gehen sollte“. Die Verwaltung wollte den Beschluss zum Verkauf so schnell wie möglich abgestimmt haben. „Natürlich mussten wir unser Angebot für das Grundstück im Vorfeld zurückziehen.“Finanzamt nun doch als Impfzentrum geeignet?
Cikoglu weiter: “Da der Verkauf so schnell in die Wege geleitet werden sollte, wurde eine Übergangsnutzung von Seiten der Verwaltung auch immer ausgeschlossen. Ein Jahr später, gibt es immer noch keinen Verkauf, keinen Sachstandsbericht und wie aus Geisterhand sind die bautechnischen Mängel des Gebäudes von Januar bis Dezember beseitigt.“
Für die SPD stellen sich nun viele Fragen. Cikoglu: „Was verschweigt Bürgermeister Christoph Fleischhauer? Und gibt es unterschiedliche baufachliche Bewertungen – je nach dem wer fragt?“
So ganz scheinen die Forderungen innerhalb der Moerser SPD aber nicht abgesprochen zu sein. Der Ortverband Rheinkamp, unterstützt von der SPD-Kreistagsabgeordneten Gabriele Gerber-Weichelt, forciert in der laufenden Diskussion zur Errichtung eines Impfzentrums auch für den Stadtteil Rheinkamp eine bürgernahe, bürgerfreundliche Lösung. Man schlägt dazu vor, die Nutzung sowohl des Kulturzentrums Rheinkamp als auch das Sportzentrum Rheinkamp in eine Prüfung einzubeziehen.
Beide Standorte sind im Gegensatz zum Standort altes Finanzamt barrierefrei erreichbar und verfügen sozusagen vor der Tür über ein ausreichendes Parkplatzangebot. (UM/LB)
Titelbild: Archiv LB