Bundeskanzler Scholz trifft mongolischen Premierminister Ein enger Partner in Krisenzeiten
Bundeskanzler Scholz hat den mongolischen Premierminister Oyun-Erdene im Kanzleramt empfangen. Schwerpunkte des Gesprächs waren der Ausbau der bilateralen Beziehungen und Kooperationsprogramme im Energiesektor, im Rohstoff- und Technologiebereich sowie bei der Entwicklungszusammenarbeit.
Beim Treffen mit dem mongolischen Premierminister Oyun-Erdene hat Bundeskanzler Scholz die engen und freundschaftlichen Deutsch-Mongolischen Beziehungen aufgrund gemeinsamer, zentraler Werte wie Rechtstaatlichkeit und Demokratie hervorgehoben.
Mit Blick auf die derzeitigen Krisenzeiten betonte er, der enge bilaterale Austausch sei gerade jetzt besonders wichtig und wertvoll: „Gerade in diesen Zeiten sind dies Werte, die gar nicht überschätzt werden können. Der russische Überfall auf die Ukraine bedroht die internationale Ordnung – nicht nur in Europa, sondern überall auf der Welt. Deshalb stellen wir uns so entschlossen gegen diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts.“
Bilaterale Zusammenarbeit vertiefen
Der Kanzler erklärte, beide Seiten hätten vereinbart, die bilaterale Zusammenarbeit auszubauen und bereits die Fortführung der Kooperation in der Entwicklungszusammenarbeit beschlossen.
Für das kommende Jahr kündigte er Regierungsverhandlungen in der Mongolei an, bei denen gemeinsame Programme und Schwerpunkte für die künftige Zusammenarbeit festgelegt werden sollen. „Der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel und die Transformation des Energiesektors werden da sicherlich zentrale Themen sein“, so der Kanzler.
Für die Mongolei – an der Nahtstelle zwischen Russland und China – ergeben sich aus der aktuellen weltpolitischen Lage ganz besondere Herausforderungen, sagte Scholz. Daher möchte Deutschland die Mongolei als engen Partner unterstützen.
Zusammenarbeit im Rohstoff- und Technologiebereich
Es sei das erklärte Ziel, die Abhängigkeiten Deutschlands gegenüber einzelnen Staaten zu reduzieren – gerade bei strategisch wichtigen Rohstoffen: „In unserer Diversifizierungs-Strategie wird die Mongolei ein wichtiger Partner werden“, so Scholz.
Das seit 2011 bestehende bilaterale Abkommen über die Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich soll intensiviert und über den Rohstoffbereich hinaus erweitert werden. „Diese Kooperation wollen wir deutlich verstärken und erweitern. Neu sollen dabei auch die Erneuerbaren Energien und die Nahrungsmittel-Produktion einbezogen werden“, erklärte der Kanzler.
Daneben wies er auf laufende Verhandlungen über ein Abkommen zum grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr wie auch auf eine am Rande des Besuchs unterzeichnete Absichtserklärung hin, die jungen Menschen im Rahmen des Programms „weltwärts“ Austausch und Begegnung ermöglicht.
Seit dem demokratischen Neuanfang der Mongolei 1990 hat sich eine enge Partnerschaft mit Deutschland entwickelt, die sich auf alle Bereiche des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens erstreckt. Die Mongolei sieht Deutschland als wichtigsten Partner innerhalb der Europäischen Union an. Grundlage der Beziehungen sind die Gemeinsame Erklärung über umfassende Partnerschaftsbeziehungen vom 5. September 2008 und das Abkommen über Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich vom 13. Oktober 2011.
50 Jahre Deutsch-Mongolische diplomatische Beziehungen
Scholz kündigte für das Jahr 2024 Feiern zum 50. Jubiläum der bilateralen diplomatischen Beziehungen an. „Dieses Jubiläum wollen wir angemessen begehen. Und zwar nicht nur mit einem Rückblick auf das, was wir bereits erreicht haben – sondern, um unsere Partnerschaft auf eine neue Stufe zu heben. Daran wollen wir jetzt gemeinsam arbeiten.“
Luvsannamsrai Oyun-Erdene ist seit Januar 2021 Premierminister der Mongolei. Sein Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Scholz in Berlin ist der erste auf dieser Ebene seit 2009.
