Mehr Sicherheit bei Online-Einkäufen
Der Bundestag hat am Freitag eine Gesetzesänderung beraten, durch die Käufer bei Online-Einkäufen besser geschützt werden sollen. Der SPD-Abgeordnete Jan Dieren stellte in seiner Rede klar: Betreiber von Online-Marktplätzen wie Temu oder Shein müssen sich darum kümmern, dass Produkte sicher sind.
Hintergrund ist eine EU-Verordnung, die durch die Gesetzesänderung in Deutschland Wirksamkeit entfalten soll.
Das ist dringend nötig. 92 Prozent der kontrollierten Produkte aus Drittstaaten entsprechen nicht den EU-Standards, wie eine stichprobenartige Kontrolle der Bundesnetzagentur gezeigt hat. Währenddessen steigt die Nachfrage stetig, die Anzahl der Importe aus Drittstaaten hat sich zwischen 2022 und 2024 verdreifacht.
Jan Dieren, Bundestagsabgeordneter für die Menschen in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn, unterstrich in seiner Rede: „Gerade bei Produkten, die wir online kaufen, müssen wir uns darauf verlassen können, dass sie sicher sind. Die Betreiber von Online-Marktplätzen müssen dies sicherstellen.“ Inhalte, die zum Beispiel ein gefährliches Produkt vermarkten, müssen künftig von der Plattform entfernt werden. Anbieter sollen außerdem gewährleisten, dass Meldungen von unsicheren Produkten sie erreichen und zügig bearbeitet werden.
Der Gesetzentwurf wird nun in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages beraten.
