Duisburg

Integrative Gewerbekontrollen – Behörden zeigen klareKante

Gemeinsame Pressemitteilung von Polizei und Stadt Duisburg:


Duisburg (ots) – Auch in diesem Jahr setzen die Polizei Duisburg und die Stadt
Duisburg unter Beteiligung weiterer Netzwerkpartner die Null-Toleranz-Strategie
und die Politik der „kleinen Nadelstiche“ im Kampf gegen die Clankriminalität
fort. Im Rahmen eines behördenübergreifenden Schwerpunkteinsatzes kontrollierten
Polizei, Mitarbeitende des Bürger- und Ordnungsamtes der Stadt Duisburg sowie
Steuerfahnder am Mittwochabend (31. Januar, 18:45 – 23:30 Uhr) Gewerbeobjekte im
Duisburger Stadtgebiet.

Zunächst kontrollierten die Einsatzkräfte eine Spielhalle auf der Weseler Straße
im Stadtteil Marxloh. Weil die Betreiberin des Lokals in der Vergangenheit gegen
zahlreiche Rechtsnormen verstoßen hatte, untersagte der Fachbereich für
glücksspielrechtliche Angelegenheiten, Sonderaufgaben Gewerbe der Stadt Duisburg
den weiteren Betrieb der Spielhalle per Ordnungsverfügung. Diese wurde
zwischenzeitlich gerichtlich bestätigt. Da der Betrieb trotzdem geöffnet hatte
und sich 15 Personen dort aufhielten, muss er mit der Festsetzung eines
Zwangsgeldes in fünfstelliger Höhe rechnen.

Als nächstes kontrollierten die Netzwerkpartner ein Lokal mit angrenzendem Kiosk
auf der Kalthoffstraße. Weil zwei Männer, die in der Gaststätte hinter dem
Tresen standen, keine plausiblen Angaben zu Ihrem Arbeitsverhältnis machen
konnten, schrieben die Polizisten einen Bericht an die Finanzkontrolle
Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Duisburg. Bei der Kontrolle des Kiosks stellten
die Einsatzkräfte fest, dass der Betreiber neben den dort zu vermutenden Waren
auch Ampullen mit Testosteron, unversteuerte E-Zigaretten, Steroide und
Potenzmittel anbot. Die Polizisten stellten die Sachen sicher und leiteten
Strafverfahren – unter anderem wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und
Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz ein. Das Bürger- und Ordnungsamt ordnete
die sofortige Schließung und Versiegelung des Kiosks an.

Auch bei der anschließenden Kontrolle eines weiteren Kiosks auf der
Bahnhofstraße in Obermeiderich entdeckten die Kontrolleure unversteuerte
E-Zigaretten, die zum Kauf angeboten wurden. Die Beamten stellten die Zigaretten
und ein Plagiat einer Rolex-Uhr, die dort zum Kauf auslag, sicher und leiteten
auch in diesem Fall Strafverfahren gegen die Betreibenden ein.

Bei der Kontrolle des letzten Gewerbes für diesen Abend – eine Spielhalle auf
der Lehnhofstraße im Stadtteil Beeck – stieg den Ordnungshütern bereits bei
Betreten des Objektes der Geruch von Marihuana in die Nase. Der Betrieb lenkte
das Interesse der Ordnungshüter ursprünglich auf sich, weil der Verdacht
bestand, dass der Betreiber sich nicht an die glücksspielrechtlichen Vorgaben
hält. Schnell hatten die Einsatzkräfte den Ursprung des Geruchs lokalisiert: Bei
der Durchsuchung des Tatverdächtigen (27) entdeckten sie neben mehreren leeren
Druckverschlusstüten und einer Feinwaage auch Marihuana und einen Block
Haschisch. Weil sie davon ausgingen, dass er mit den Drogen handelt, leiteten
die Polizisten ein Strafverfahren wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln ein
und stellten alles sicher. Auch in dem Betrieb wurde das Bürger- und Ordnungsamt
wieder fündig und leitete wegen Verstößen gegen die Spielverordnung
Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Bildunterschrift:

sichergestellte Betäubungsmittel

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