Nachdem in der vergangenen Woche die Bundesregierung gebildet wurde, richtet der Bundestag nun seine Ausschüsse ein. Jan Dieren (SPD), der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn, wird von seiner Fraktion in den Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie in den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung entsandt. „Ich freue mich darauf, nun auch in den Bundestags-Ausschüssen für konkrete Verbesserungen im Sinne der Menschen zu arbeiten.“
Die Themen Arbeit und Soziales spielten bereits in Dierens Wahlkampf eine wichtige Rolle. Der entsprechende Ausschuss beschäftigt sich in der kommenden Legislaturperiode unter anderem mit dem Mindestlohn von 12€, der konkreten Ausgestaltung des Bürger:innengeldes, der Ausbildungsplatzgarantie für junge Menschen, der Rente, einer Ausweitung der Tarifbindung sowie der Mitbestimmung. Dieren, der als Rechtsanwalt im Arbeitsrecht tätig ist, möchte dabei besonders den Wandel der Arbeitswelt – auch im Hinblick auf Klimagerechtigkeit – im Blick behalten. „Bei den Veränderungen der Arbeitszeitregeln und beim Mitbestimmungsrecht müssen wir darauf achten, die Interessen arbeitender Menschen angemessen zu vertreten“, so Dieren.
Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung prüft die Rechtmäßigkeit der Wahlen, wacht über die Einhaltung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und entscheidet über die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten. Dieren möchte mit der Bekämpfung von Korruption ein weiteres wichtiges Thema dort behandeln: „Die Nachschärfung des Lobbyregistergesetzes ist wichtig, um öffentlich zu machen, welche Lobbyorganisationen wo Einfluss nehmen. Auch werde ich mich dafür einsetzen, mit dem sogenannten legislativen Fußabdruck endlich transparent zu machen, wer wie auf Gesetzesvorhaben konkret eingewirkt hat“, so Dieren.
Daneben wird Dieren dem Ausschuss für Menschenrechte sowie dem Rechtsausschuss des Bundestages als stellvertretendes Mitglied angehören, so in der Pressemitteilung des MdB Jan Dieren.
