ÖDP –  Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK) tritt zur Kommunalwahl an

ÖDP –  Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK) tritt zur Kommunalwahl an

Über ÖDP und ihre Visionen für Kempen

Sozial. Ökologisch. Demokratisch. Mit voller Energie.

(Kempen) – Seit der Kommunalwahl 2020 ist die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP – Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK) durchgängig im Rat der Stadt Kempen vertreten. Die ÖDP-BIKK tritt im Herbst wieder mit 20 Direktkandidierenden und einer Reserveliste mit 15 Kandidierenden zur Kommunalwahl an. Die Liste wird angeführt vom Fraktionsvorsitzenden Jeyaratnam Caniceus und seinem Stellvertreter Günter Solecki.

Jeyaratnam Caniceus (Bildquelle: ÖDP)

Günter Solecki (Foto: privat)

Über ÖDP:

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wurde 1982 als Bundespartei gegründet. Bundesweit zählt die ÖDP rund 7.000 Mitglieder. Sie ist mit über 520 Mandatsträgern deutschlandweit in Kommunalparlamenten vertreten. Seit der Europawahl 2014stellt die ÖDP permanent einen Abgeordnetensitz im Europäischen Parlament.

Gemäß ihren Grundsätzen tritt die ÖDP für Respekt vor dem Leben und einen achtsamen Umgang mit ihm ein – für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Nachhaltigkeit, globale Verantwortung sowie Wohlstand ohne Wachstumswahn.

Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf diesem Planeten und an die zukünftigen Generationen.

Darüber hinaus sind wir uns bewusst, dass wir in die belebte und unbelebte Natur um uns herum eingebettet sind und für sie Verantwortung haben.

Das politische Programm der ÖDP leitet sich von diesem ethischen Grundsatz ab. Wir überprüfen alle unsere Forderungen und Handlungsweisen auf der Grundlage dieses Aspekts. Jede Programmaussage und Forderung der ÖDP auch außerhalb dieses Grundsatzprogramms soll von dieser „Goldenen Regel“ abgeleitet werden können.

ÖDP-BIKK

Die ÖDP–Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK) wurde im Jahr 2020 vom Ratsmitglied Jeyaratnam Caniceus ins Leben gerufen. Bei der Kommunalwahl desselben Jahres errang sie mit 3,03 % auf Anhieb zwei Mandate im Stadtrat. Nach dem Ausscheiden eines Fraktionsmitglieds bildete Caniceus gemeinsam mit dem erfahrenen linken Einzelratsmitglied Günter Solecki die Fraktion ÖDP–Linke. Seit über einem Jahr tritt die Fraktion unter dem Namen ÖDP auf.

Wir verstehen uns als das sozial-ökologische Gewissen im Stadtrat. Unabhängig von parteipolitischen Dogmen setzen wir uns engagiert für die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger in Kempen ein – sachlich, bürgernah und lösungsorientiert. Ohne parteipolitische Taktik. Wir haben zahlreiche Anträge und Anfragen gestellt – teilweise auch interfraktionell – und Kempen dadurch vorangebracht. Wir halten ungern lange Reden – aber wir schweigen auch nicht. Wir kritisieren die Verwaltung laut und deutlich, wenn es nötig ist.

Jeyaratnam Caniceus, der Spitzenkandidat auf der ÖDP-BIKK-Liste, ist Elektrotechnikmeister. Er hat sich in der Vergangenheit durch zahlreiche Ausstellungen und Lesungen für Schulen und die Öffentlichkeit engagiert – mit dem Ziel, die Erinnerungskultur zu bewahren und zu stärken. Im März wurde auf seine Initiative hin – mit Unterstützung Kempener Historiker – die Ausstellung „80 Jahre Kriegsende” im Rathaus gezeigt. Darüber hinaus setzt er sich für die Pflege des Brauchtums ein – insbesondere für das St.-Martins-Brauchtum, das er sich sprichwörtlich „auf die Fahne geschrieben” hat. Mit Unterstützung seiner Mitstreiter aus Brüggen war diese Arbeit erfolgreich: Die Martins-Tradition wurde inzwischen in das immaterielle Kulturerbe des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen. Caniceus ist zudem Mitglied der Generalversammlung des Europäischen St.-Martin-Kulturzentrums. In dieser Funktion ist er europaweit unterwegs, um das St.-Martin-Erbe zu bewahren.

Ein weiteres Beispiel seines Engagements ist die Initiative für einen Sandkasten im Stadtteil Hagelkreuz, den er gemeinsam mit dem örtlichen Bürgerverein Hagelkreuz aufgebaut hat. Jahr für Jahr wird dieser Ort von zahlreichen Kindern und Eltern besucht und genutzt.

Günter Solecki, Platz 2 der ÖDP-BIKK-Liste, ist Schreinermeister aus St. Hubert. In der Vergangenheit war er für die Partei Die Linke aktiv, mit der die ÖDP-BIKK in den letzten fünf Jahren eine gemeinsame Fraktion im Stadtrat bildete. Solecki hat sich stets in höchstem Maße konstruktiv und vertrauensvoll eingebracht.

Wir haben alle 20 Wahlbezirke in Kempen mit Direktkandidatinnen und -kandidaten besetzt. Zusätzlich wurde eine Reserveliste mit 15 engagierten Personen aufgestellt. Diese Liste zeichnet sich durch große Vielfalt aus – vertreten sind Bürgerinnen und Bürger mit Wurzeln sowohl in Deutschland als auch Sri Lanka, Haiti und Italien. Diese sind längst in Kempen zu Hause sind. Auch Altersgruppen und berufliche Hintergründe sind breit gestreut.

„Wir zeigen mit unserer bunten und engagierten Liste, dass wir die Kempener Stadtgesellschaft in ihrer ganzen Breite vertreten.”

Rüdiger Wesniak war in der vergangenen Ratsperiode als ständiges Mitglied in mehreren Ausschüssen vertreten. Mit seiner Fachkompetenz und Zuverlässigkeit war er eine große Unterstützung.

Veronika Berger ist Gründungsmitglied der ÖDP-BIKK in Kempen und hat sich seitdem intensiv mit den Anliegen des Orts- und Kreisverbands Niederrhein auseinandergesetzt. Sie unterstützt unsere Fraktion seit Jahren kontinuierlich.

Mit dieser personellen Aufstellung setzt die ÖDP-BIKK ein starkes Zeichen für eine ökologische, soziale und demographisch gerechte Politik.

Unsere Reserveliste

    Jeyaratnam Caniceus

    Günter Solecki

    Rüdiger Wesniak

    Veronika Berger

    Joeneffen Caniceus

    Corina Schmitz

    Sujinthan Kamalathasan

    Josue Dominique

    Geen Vinibell Caniceus

    Ursula Solecki

    Doris Fuchs

    Cynthia Caniceus

    Nicole Kühnen

    Brigitte Schoohoven

    Lars Kühnen

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkreise

3010 Edgar Kohlhass

3020 Georg Czwicla

3030 Veronika Berger

3040 Sujinthan Kamalathasan

3050 Cynthia Caniceus

3060 Corina Schmitz

3070 Rüdiger Wesniak

3080 Doris Fuchs

3090 Jeyaratnam Caniceus

3100 Geen Vinibell Caniceus

3110 Josue Dominique

3120 Manikawasagam Sooriyakumar

3130 Joeneffen Caniceus

3140 Günter Solecki

3150 Ursula Solecki

3160 Nicole Kühnen

3170 Brigitte Schoohoven

3180 Lars Kühnen

3190 Irene Oberhauser

3200 Lisa Oberhauser

Wir handeln nach dem Motto: nicht nur reden – sondern auch machen.

Unsere Erfolge der letzten Wahlperiode

Trotz unserer kleinen Fraktion haben wir in der vergangenen Wahlperiode bedeutende Impulse für Kempen gesetzt – stets in konstruktiver Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen:

• Aufstellung von Trinkwasserbrunnen am Rathaus und am Touristik-Informationszentrum

• Einführung des Europatags in Kempen

• Initiierung des städtischen Heimatpreises

• Verbesserung der Beschilderung der historischen Altstadt

    
*      Anstoß zur Gründung eines Touristik-Informationszentrums

• Anregung zur Erstellung eines Imagefilms für die Stadt

• Modulare Holzbauten als Erweiterung der Gesamtschule Kempen

• Plastikverbot bei städtischen Veranstaltungen

• Vielfältige weitere soziale, kulturelle und ökologische Anstöße für die Stadtgesellschaft

Diese Erfolge zeigen: Wir sind eine verlässliche Kraft für Veränderungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger – mit Weitblick und einem offenen Ohr für Anliegen aus der Bevölkerung.

Unsere Vision für Kempen

Auch bei der Kommunalwahl im September 2025 treten wir erneut als ÖDP–Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK) an. Unser Ziel ist es, weiterhin eine mutige, ideologiefreie und bürgernahe Kommunalpolitik zu gestalten – für mehr Transparenz, Vielfalt und Dynamik im Stadtrat.

Wir sind ein klarer Gegenpol zu Rechtsextremen und stellen uns entschieden gegen jede Form von Rassismus, Populismus und politischem Extremismus.

Unsere Schwerpunkte für die kommende Wahlperiode

Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Haushaltslage und der gewaltigen Aufgaben, vor denen unsere Stadt steht, wissen wir, dass wir nicht alle unsere Forderungen durchsetzen können. Dennoch haben wir in den vergangenen Jahrzehnten maßgeblich zum Wohle der Stadt beigetragen – und werden uns weiterhin mit aller Kraft für ihre Zukunft einsetzen.

Vergleichsweise viele Städte und Gemeinden in NRW standen in der Vergangenheit deutlich schlechter da als wir. In Kempen verfügen wir über eine weitgehend intakte öffentliche Infrastruktur sowie über gute Gewerbesteuereinnahmen – insgesamt also über eine solide Einnahmesituation. Wir investieren auch sehr viel in Kempen.

Allerdings haben wir auch überdurchschnittlich hohe Personalkosten, was von allen unabhängigen Stellen bestätigt wurde. Mittelfristig müssen wir diesen Bereich daher besonders im Blick behalten. Möglicherweise werden wir in Kempen künftig auch bereit sein müssen, auf gewohnte Standards zu verzichten – und schmerzhafte Entscheidungen zu treffen.

Wir wollen vor der Wahl nichts schönreden.

1. Bauen & Wohnen: bezahlbar, ökologisch, generationengerecht

Wohnen ist ein Grundrecht. Wir setzen uns für eine soziale, generationengerechte und nachhaltige Wohnraumpolitik ein, die den Flächenverbrauch verantwortungsvoll begrenzt und Familien eine Zukunft in Kempen ermöglicht.

Unsere Vorschläge:

• Bereitstellung von kompakt geplanten Einfamilien- und Reihenhausgrundstücken

• Förderung von Mehrfamilienhäusern zur besseren Flächennutzung und sozialen Durchmischung

• Vergabe städtischer Grundstücke bevorzugt im Erbbaurecht, um Einstiegshürden zu senken

• Förderung familienfreundlicher Wohnquartiere mit nachhaltiger Infrastruktur

• Durchführung von Architekturwettbewerben zur qualitativen Gestaltung neuer Baugebiete

• Vorrang für Fußgänger und Radverkehr

• Mögliche Überbauung von Parkplätzen

• Modulare Holzbauten bei städtischen Gebäuden

2. Transparenz, Bürgernähe stärken und zukunftsorientierte Verwaltung

Wir fordern eine offene, respektvolle und bürgerfreundliche Stadtverwaltung, die Transparenz lebt und Bürgerbeteiligung aktiv fördert.

Unsere Forderungen:

• Öffentliche Behandlung aller nicht-vertraulichen Ratsbeschlüsse

• Verstärkte Einbindung der Bürgerschaft und klare Kommunikation in einfacher Sprache

• Überprüfung und Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit des Ordnungsamts

• Verwendung von einfacher Sprache in der Verwaltung

• Intelligenter Einsatz von Kunstlicht in der Verwaltung

• Einführung eines Fördermittel-Managements

• Analyse der überdurchschnittlich hohen Personalkosten (ca. 32 %)

• Ehrenamt stärken

• Homeoffice für Mitarbeitende ausbauen

• Teilzeitausbildungsplätze schaffen

3. Conkordienplatz ökologisch aufwerten – gemeinsam mit der Kirche

Der Conkordienplatz bietet enormes Potenzial als lebendiger Stadtraum. Wir möchten ihn zu einem grünen, barrierefreien und gemeinschaftlich genutzten Ort umgestalten.

Unsere Vorschläge:

• Ersatz des Betonpflasters durch wasserdurchlässigen Bodenbelag

• Schaffung von Schattenplätzen durch Bäume oder Überdachungen

• Kooperation mit der katholischen Kirche, z. B. zur Mitnutzung von Räumlichkeiten

4. Integration und Vielfalt leben

Kempen ist vielfältig. Doch in den letzten Jahren wurden wichtige Strukturen der interkulturellen Verständigung abgebaut. Wir wollen diese wiederbeleben. Integration ist eine Querschnittsaufgabe.

„Ohne Menschen mit Migrationshintergrund wäre kein Krankenhaus und keine Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen funktionsfähig.”

– Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann –

Diese Realität nehmen wir ernst. Wir setzen uns dafür ein, Menschen mit Migrationshintergrund besser zu integrieren – als wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft und künftige Beitragszahler für unsere Sozialsysteme. Anstatt sie durch Bezahlkarten oder andere restriktive Maßnahmen zu demütigen, wollen wir ihnen echte Perspektiven und Teilhabe ermöglichen.

Unsere Ziele:

• Wiederbelebung eines Runden Tisches oder Arbeitskreises für Integration und Teilhabe

• Beitritt zur „Charta der Vielfalt”

• Gewinnung von Menschen mit Migrationshintergrund für das Ehrenamt (z. B. Feuerwehr)

• Förderung von Vielfalt in der Verwaltung

• Ausbau der Kooperation mit bestehenden Integrationszentren, u. a. dem von J. Caniceus initiierten im Kreis Viersen

• Zusammenhalt statt Spaltung

5. Nachhaltiger Verkehr – mit Augenmaß

Kempen braucht eine klimafreundliche, sichere und realistische Verkehrspolitik – mit allen Verkehrsteilnehmenden im Blick.

Unsere Ziele:

• Förderung des Radverkehrs durch schrittweise Umsetzung bestehender Konzepte

• Dialogorientierte Maßnahmen statt pauschaler Verbote

• Verkehrsplanung im Austausch mit Anwohnenden und Gewerbe

    +     Kein Radschnellweg durch bewohntes Gebiet – z. B. durch den Kempener Süden

6. Kultur und Brauchtum stärken – Heimatpreis sichern

Der von uns initiierte Heimatpreis hat sich bewährt. Wir wollen ihn dauerhaft erhalten und weiterentwickeln.

Unsere Vorschläge:

• Verankerung des Heimatpreises dauerhaft im städtischen Jahreskalender

• Finanzierung des Heimatpreises unabhängig von Landeszuschüssen

    Jugendkultur fördern und fordern

7. Erinnerungskultur und klare Haltung gegen Hass

Wir stehen für ein Kempen der Erinnerung, Vielfalt und Demokratie. Unsere parlamentarische Demokratie wird zunehmend durch Extremismus und Populismus bedroht. Besonders besorgniserregend ist, dass sich viele junge Menschen bereits über soziale Medien radikalisieren.

Doch gerade Jugendliche sind unsere Zukunft. Wenn wir unsere demokratische Grundordnung bewahren und weitergeben wollen, müssen wir frühzeitig in politische Bildung investieren, Radikalisierung entgegenwirken und Jugendliche gezielt für demokratische Werte begeistern.

Unsere Haltung:

• Unterstützung von Erinnerungsprojekten und Ausstellungen

• Förderung bürgerschaftlicher Initiativen gegen Rassismus und Ausgrenzung

8. Nachhaltige Wirtschaft für Mensch und Umwelt

Wir setzen auf eine sozial gerechte, ökologische und innovationsfreundliche Wirtschaftspolitik in Kempen.

Unsere Ziele:

• Flächensparende Industrieansiedlungen

• Begrünung von Gewerbegebieten und Aufwertung von Kreisverkehren

• Förderung von Zukunftstechnologien (z. B. Wasserstoff, Robotik)

• Ausbau des Tourismus durch neue Angebote und Kooperationen

• Nachhaltigkeit bei der Landesgartenschau

• Einführung der Gemeinwohl-Ökonomie

• Mut zu Innovationen

9. Umwelt- und Klimaschutz konsequent weiterdenken

Für uns ist Klimaschutz eine Querschnittsaufgabe – unabhängig von der Haushaltslage. Klimaschutz ist auch ein Generationenvertrag und darf nicht ohne soziale Gesichtspunkte betrachtet werden. Die Einhaltung des städtischen Klimaschutzkonzepts ist für uns oberste Priorität.

Unsere Vorschläge:

• Reduzierung von Lichtverschmutzung, z. B. durch umweltfreundliche Beleuchtung

• Bienen- und insektenfreundliche Gestaltung städtischer Flächen und Wegesränder

• Förderung, aber keine Verpflichtung zur Nutzung von Photovoltaik

• Stärkung der Regenwassernutzung – durch Anreize statt Zwang

• Pflanzung von Miniwäldern

• Kontinuierlicher Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

• Sozial gerechter Klimaschutz

10. Europa in der Kommune stärken

Europa beginnt vor Ort. Wir wollen die Rolle unserer Kommune im europäischen Netzwerk stärken.

Unsere Ziele:

    * Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

    * Stärkere Nutzung von EU-Fördermitteln

    * Ausbau von Städtepartnerschaften

    * Feierliche Gestaltung des Europatags (9. Mai)

    * Europäische Bildung und Beteiligung – z. B. durch Schulprojekte und Bürgerdialoge

11. Sport, Bildung und Erziehung

Die ÖDP-BIKK steht für eine Bildungspolitik 4.0, die niemanden ausgrenzt oder bevorzugt.

Unsere Positionen:

• Wir fordern Trägervielfalt in der Kempener Kita-Landschaft.

• Der Ausbau sowie der geplante Neubau der Kempener Gesamtschule sollen wie vorgesehen umgesetzt werden.

• Sichere Schulwege für alle Kinder und Jugendlichen.

• Konsequente Digitalisierung im Bildungsbereich.

• Projekte für interkulturelles Zusammenleben und gegen Rassismus und Ausgrenzung.

• Umsetzung des städtischen Sportentwicklungsplans.

12. Soziales und Senioren

Unsere Gesellschaft wird älter – der demografische Wandel stellt uns vor große Herausforderungen, aber auch vor neue Aufgaben. Die ÖDP-BIKK setzt sich für eine seniorengerechte Stadt Kempen ein, in der alle Menschen in Würde leben und alt werden können.

Ein Großteil der pflegebedürftigen Menschen wird von Angehörigen zu Hause betreut. Diese wertvolle Arbeit verdient mehr Anerkennung und Unterstützung.

Wir fordern:

• gezielte Beratung und Entlastungsangebote für pflegende Angehörige,

• eine bessere finanzielle Absicherung für Menschen in der häuslichen Pflege,

• den konsequenten Ausbau barrierefreier Infrastruktur im öffentlichen Raum.

Auch in der stationären Pflege braucht es Qualität und Vielfalt.

Wir setzen uns ein für:

• wohnortnahe Pflegeangebote,

• den Betrieb von Pflegeeinrichtungen durch Träger unterschiedlicher Ausrichtung, um echte Wahlmöglichkeiten und Transparenz zu schaffen.

Ihre Stimme für ein starkes, soziales, ökologisches Kempen

Wir sind offen für Anregungen engagierter Bürgerinnen und Bürger. Gerne können Sie sich jederzeit mit Ihren Ideen und Anliegen an uns wenden.

Am Wahltag zählt jede Stimme.

Mit Ihrer Unterstützung wollen wir auch in der kommenden Wahlperiode mutig, ehrlich und bürgernah Politik für Kempen gestalten – sozial, ökologisch und demokratisch.

ÖDP–Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK)

Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft!

Spannung garantiert

Quelle: ÖDP–Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK)