Dieren für sozial gerechte Ausgestaltung der Energiepreisbremsen
In der Bundestagsdebatte am vergangenen Freitag haben die Abgeordneten die im Dezember verabschiedeten Energiepreisbremsen für Gas und Strom nachgebessert. Jan Dieren, der Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn (SPD), machte in seiner Rede deutlich, dass es besonders wichtig sei, die soziale Wirkung der Preisbremsen im Blick zu behalten und sie sozial gerechter zu gestalten. Er betonte, dass mit der Einigung zwischen Bund und Ländern zur Ausgestaltung des sogenannten Härtefallsfonds in der letzten Woche ein wichtiger Schritt für diese soziale Ausgestaltung gelungen sei. Nun können in wenigen Wochen auch Haushalte Entlastung erhalten, die ihre Wohnungen und Häuser zum Beispiel mit Öl- oder Pelletheizungen beheizen.
Dieren betonte in seiner Rede, dass die Preisbremsen aufgrund der explodierenden Preise notwendig waren: „Ein Haushalt in NRW, in dem ein Erzieher und eine KFZ-Mechanikerin leben, Menschen mit „einfachen Berufen“, wie Friedrich Merz sagen würde, Menschen, die wirklich zu den arbeitenden Menschen gehören, wie ich sagen würde, so ein Haushalt musste solch krasse Kostensteigerungen mit einem Durchschnittseinkommen von ca. 5.300 Euro im Monat schultern. Kein Wunder, dass viele davor verzweifelt sind.“
Er machte weiter deutlich, dass das Unterbrechen der Preis-schwankungen notwendig war und es darüber eine Debatte darüber geben müsse, wie die Gewinner der Krise an den Kosten beteiligt werden könnten.
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Fotograf: Sebastian Forck