Borges: Riesen-Bundestag muss verhindert werden
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Constantin Borges, sorgt sich um einen stark aufgeblähten Deutschen Bundestag nach der anstehenden Bundestagswahl. „Nach aktuellen Umfragen und den Wahlkreisprognosen könnte der Bundestag auf über 900 Plätze anwachsen, normalerweise soll das deutsche Parlament nur 598 Sitze umfassen“, schildert Borges das Problem.
Schon aktuell habe der Bundestag mit über 709 Abgeordneten durch 111 Überhang- und Ausgleichsmandate eine nie dagewesene Größe erreicht. „Das deutsche Parlament droht das größte der Welt zu werden, schon aktuell ist nur der ,Nationale Volkskongress’ in China mit 2980 Abgeordneten größer.“ Das Land drohe „durch den aufgeblähten Bundestag handlungsunfähig zu werden“, befürchtet der 26-jährige Moerser.
Jedem Abgeordneten steht neben der Diät in Höhe von rund 10.000 Euro eine monatliche steuerfreie Pauschale und dazu sehr hohe Mitarbeiterbudgets zur Verfügung. Hinzu käme die teure Altersvorsorge der ausgeschiedenen Abgeordneten. „Neben dem wachsenden Raumbedarf in Berlin wird ein übergroßer Bundestag mehr Arbeit in der Bundestagsverwaltung verursachen“, sagt der Bankkaufmann. Die entstehenden Kosten seien schwer zu schätzen, jedoch werde mit rund 100 Millionen Euro Mehrkosten im Jahr gerechnet, kostete bereits der Bundestag ab 2017 schon rund 200 Millionen Euro mehr als der vorherige.
Laut Constantin Borges muss eine Wahlrechtsreform schnellstmöglich das weitere Anwachsen des Bundestages stoppen und diesen wieder auf die ursprüngliche Größe von 598 Sitzen bringen: „Wir kommen in einen Teufelskreis, mehr Abgeordnete, mehr Kosten und der Wille, das zu ändern, sinkt mit jedem neuen Abgeordneten, der seine Diäten sichern will.“
Quelle: Pressemitteilung JuLis
